| NUTZUNGSBEDINGUNGEN |
|
Allgemeine Nutzungsbedingungen 1. Geltungsbereich Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Inhalte und Dienste, die durch das Unternehmen stereo:fm | Markus Nowak (nachfolgend "Betreiber" genannt) im Rahmen der Online-Angebote "nightwax" angeboten werden (nachfolgend "Services" genannt). Die Personen, die die Inhalte und Dienste in Anspruch nehmen werden im nachfolgenden Text "Nutzer" genannt. 2. Änderung/Ergänzung Für anmeldefreie Services gelten diese Nutzungsbedingungen in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung. Im Übrigen gilt: Der Betreiber ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt beim Einloggen oder per E-Mail an die bereits angemeldeten Nutzer. Widerspricht ein Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen, nachdem er per E-Mail oder beim Einloggen informiert wurde, so werden die ergänzten oder geänderten Konditionen wirksam. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, so ist der Betreiber berechtigt, die Möglichkeit der Nutzung zu dem Zeitpunkt zu beenden, an dem die geänderten oder ergänzten Nutzungsbedingungenn in Kraft treten sollen, frühestens jedoch zwei Wochen nach Ablauf der Widerspruchsfrist. 3. Informationen und Daten der Nutzer a) Benutzernamen und E-Mail Adressen E-Mail-Adressen oder selbst ausgesuchte Benutzernamen dürfen nicht die schutzwürdigen Gefühle und Rechte anderer Nutzer verletzen oder gegen einschlägige Gesetze verstoßen. Dies gilt beispielsweise für die Verwendung von Begriffen aus dem Bereich der Pornografie, speziell Kinderpornografie oder Inzest, sowie von volksverhetzenden oder gewaltverherrlichenden Ausdrücken. Weitere Beispiele sind Namen von Personen oder Organisationen, die mit politischem Extremismus, Terrorismus oder religiösem Fanatismus in Verbindung gebracht werden können. Weiterhin müssen in jedem Fall die Rechte Dritter (Urheber-, Namens-, Kennzeichen-, Datenschutzrechte etc.) gewahrt bleiben. b) Anmeldeinformationen Jeder Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen seiner Anmeldung in der zentralen Nutzer-Registrierung (z.B. bei Registrierung in der sog. "Community") des Betreibers richtige und vollständige Informationen zu geben und insbesondere nicht die Rechte Dritter zu verletzen. Eine Verletzung der Rechte Dritter ist unter anderem dann gegeben, wenn personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden, z.B. der Name oder die Email-Adresse. Ein Nutzer haftet gegenüber des Unternehmens stereo:fm | Markus Nowak, wenn diese aufgrund der Verwendung solcher Informationen von den Dritten in Anspruch genommen wird. Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten (Anmeldedaten wie z.B. Passwort und Nutzername) gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte zu schützen und sein Passwort geheim zu halten. c) Versand und Speicherung von Daten durch den Nutzer Kein Nutzer darf bei der Benutzung der Services Daten versenden oder auf einem Datenträger des Betreibers speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes des Betreibers zu gefährden oder Rechte Dritter zu verletzen (z.B. Viren, Spam-E-Mails etc.). Verboten sind Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Betreiber-Dienste funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren. Solche Aktivitäten können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. d) Folgen von Verstößen Bei einem schuldhaften Verstoß gegen die Bestimmungen in gem. Buchst. a) bis c) haftet der Nutzer gegenüber dem Betreiber auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens und einschliesslich der Kosten für eine evtl. erforderliche Rechtsverfolgung und -verteidigung. Diese Verpflichtung gilt auch auch bei einem Missbrauch der Zugangsdaten des Nutzers durch Dritte, sofern ihn dafür ein Verschulden trifft. Der Nutzer stellt den Betreiber im Innenverhältnis von etwaigen aus o.g. Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei. Darüber hinaus kann der Betreiber dem Nutzer die den Zugang zur allen Services sperren und die Daten des betreffenden Nutzers löschen. 4. Änderung oder Einstellung des Angebots Der Betreiber behält sich vor, Teile seines Angebotes oder seine Angebote als Ganzes ohne spezielle Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung für einen gewissen Zeitraum oder auch endgültig einzustellen. Dies gilt auch für die durch den Nutzer auf den Systemen des Betreibers gespeicherten Informationen. 5. Privatsphäre und Datenschutz In der Regel können Sie alle Seiten von "nightwax" besuchen, ohne dass wir personenbezogene Daten von Ihnen anfordern. Alle anfallenden personenbezogenen Daten werden entsprechend den deutschen Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten verarbeitet und genutzt. Personenbezogenen Daten benötigen wir, um Ihnen beispielsweise Zugang zu speziellen Informationen oder Angeboten - wie unserem Mitgliedsbereich - zu verschaffen oder Ihre Anfragen zu beantworten. Wir sammeln keinerlei personenbezogene Daten über unsere Website ohne Ihre Zustimmung. Personenbezogenen Daten werden weder an Dritte weitergegeben oder verkauft noch anderweitig vermarktet. Wir erheben Ihre personenbezogenen Daten nur mit Einwilligung in den folgenden Fällen: - Kontakt/Feedback-Formulare - Abonnement von Newslettern - Zusendung von weitergehenden Informationen - Allgemeine Anfragen - Anlegen eines User-Accounts/MItgliedsbereich Dabei werden zweckabhängig je nach Einzelfall u.a. Anschrift, Vor- und Nachname, Telefonnummer, IP-Nummer und E-Mail-Adresse etc. erhoben und gespeichert. 6. Regelfristen für die Löschung der Daten Die Löschung der Daten erfolgt nach Ablauf der gesetzlichen, vertraglichen oder satzungsmäßigen Aufbewahrungsfristen. Sind Daten hiervon nicht betroffen, werden sie gelöscht, wenn der mit Ihnen vereinbarte Verwendungszweck entfällt. 7. Nutzerprofile Bei jeder Anforderung einer Datei aus dem Angebot des Betreibers werden Zugriffsdaten erhoben, gespeichert und ausgewertet mit dem Ziel, unsere Dienste für Sie interessanter und attraktiver zu gestalten. Jeder Datensatz besteht aus: - der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde - dem Namen der Datei - dem Datum und Uhrzeit der Anforderung - der übertragene Datenmenge - dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.) - einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers Die Erstellung von Nutzerprofilen ist damit ausgeschlossen. Die gespeicherten Daten werden ausschliesslich zu statistischen Zwecken beim Betreiber ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt. 8. Haftung für Inhalte und Links Der Betreiber ist als Inhaltsanbieter nach § 8 Teledienste-Gesetz für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Betreiber insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: Bei "Links" handelt es sich stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Der Betreiber hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch diesen Inhalt eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er überprüft aber die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, nicht ständig auf Veränderungen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Wenn der Betreiber feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, daß ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben. Wir möchten deshalb ausdrücklich darauf hinweisen, dass wir uns von den Inhalten der auf dieser und allen anderen Seiten unserer Internetpräsenz verlinkten Seiten distanzieren. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir keinerlei Einfluss auf die Inhalte der fremden Homepages haben. Sollten auf den fremden Seiten Verstöße gegen die guten Sitten oder Gesetze enthalten sein, werden wir die Links zu diesen Seiten sofort nach Kenntnisnahme dieser Verstöße aus unserer Internetpräsenz löschen. Der Betreiber haftet nicht für Informationen und Inhalte, welche durch Dritte zur Verfügung gestellt werden, wie z.B. redaktionelle Beiträge, Event-Ankündigungen usw. Die Zulieferer (z.B. Journalisten, Institutionen, Unternehmen und andere Dritte von Inhalten sind für die Einhaltung hinsichtlich Verbreitungs- und Vervielfältigungsrechten selbst verantwortlich. Der Betreiber macht sich Meinungsäußerungen ebenso wenig wie unwahre oder nicht nachweisbar wahre Tatsachenbehauptungen zu eigen. Die Zulieferer haben den Betreiber von Ersatzansprüchen Dritter freizustellen und sind gleichfalls selbst verantwortlich für die Einhaltung von Gesetzen und von Rechten Dritter. 9. Cookies Wir verwenden, wie die meisten Internetseitenanbieter, so genannte Cookies wenn Sie unsere Internet-Präsenz besuchen. Diese kleinen Daten/Textbausteine werden auf Ihrem Computer abgelegt. Dadurch ist es besser möglich, die Internet-Seiten an Ihre Interessen anzupassen. Sollten Sie jedoch nicht wünschen, dass Ihr Computer bei einem erneuten Besuch auf unserer Internetseite wiedererkannt wird, können Sie Ihren Browser so einstellen, dass er alle Cookies blockiert oder Sie warnt, bevor ein Cookie gespeichert wird. Darüberhinaus können Sie auch regelmäßig Cookies von Ihrer Computerfestplatte löschen. Wir sichern Ihnen bei einer solchen Einstellung allerdings nicht zu, dass Sie unsere Dienste ohne Einschränkung nutzen können. 10. Copyright Alle Inhalte (Bilder, Texte, Grafiken, Sound, Videos und Animationen) sowie deren Platzierung auf der Internetseite des Betreibers unterliegen dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes und anderer Schutzgesetze. Bei den Inhalten der Beiträge im Online-Angebot des Betreibers handelt es sich - ausser bei den Inhalten, die Nutzer z.B. in der "Community" einstellen - um geschützte Marken und um Urheberrechte des Betreibers, seinen Content Zulieferern oder Lizenzgebern. 11. Zusätzliche Bestimmungen für die Nutzung der "Community" a) Der Nutzer versichert gegenüber dem Betreiber, das 16. Lebensjahr vollendet zu haben. b) Der Vertrag gilt als geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich bei nightwax registriert/angemeldet hat. c) Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers mittels geeigneter amtlicher Papiere zu überprüfen und den Nutzer gegebenenfalls vom Service auszuschließen bzw. zu löschen. d) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt oder die Richtigkeit der Angaben in den Registrierungs- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch den Nutzer erstellten Inhalte (z.B. Texte, Bilder, Fotos, etc.). Der Betreiber übernimmt darüberhinaus keine Haftung für den Missbrauch von Informationen. Jeder Nutzer des Betreiber-Dienstes trägt die vollumfassende Verantwortung für seine Aktivitäten bei der Nutzung. Dies gilt insbesondere für alle von ihm hochgeladenen, auf dem Betreiber-Server gespeicherten, zum Abruf bereit gehaltenen und/oder übermittelten bzw. verbreiteten Inhalte. e) Der Betreiber garantiert keine ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service. Jegliche Haftung für technisch bedingte Ausfälle oder Verzögerungen wird ausgeschlossen. Durch technische Störungen oder notwendige Wartungsarbeiten kann der Service z.B. vorübergehend nicht erreichbar sein. f) Der Betreiber haftet ferner nicht für körperliche, wirtschaftliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung der mit diesem Service evtl. entstehenden / vermittelten Kontaktaufnahme zu anderen Nutzern ergeben. g) Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen "Hacker-Angriff" auf die Datenbank). Der Betreiber haftet auch nicht für den Missbrauch von Angaben und Informationen, die der Nutzer selbst für Dritte zugänglich gemacht hat. h) Der Betreiber behält sich das Recht vor - ohne jedoch eine derartige Verpflichtung einzugehen - die Inhalte sämtlicher Texte sowie übermittelter Grafiken oder Bilder / Fotos auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften hin zu überprüfen und gegebenenfalls Änderungen vorzunehmen oder Löschungen. i) Es sind die speziellen Regeln (z.B. "Regeln" im Forum der Community) zu beachten, die im jeweiligen Bereich der Community über einen Textlink erreichbar sind. Diese gelten zusätzlich zu den hier vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. j) Mit der Registrierung zur Community erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, regelmäßige Newsletter über aktuelle Infos rund um das Angebot des Betreibers zu erhalten. Eine Abbestellung des Newsletters ist jederzeit auf der Website des Betreibers oder auch mittels Link im jeweiligen Newsletter möglich. 12. Schlussbestimmungen Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag bzw. des Internet-Angebotes ist Aschaffenburg, sofern der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder Kaufmann ist. Dies gilt auch für den Fall, dass der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus Deutschland heraus verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Für die vom Betreiber auf der Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für daraus folgenden Ansprüche jeglicher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts (CISG). Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen teilweise oder ganz unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeit. Aschaffenburg, Juni 2006 |
